heute vor 173 Jahren: in Kraft treten der preußischen Verfassung / Ra Jens C o n r a d dazu

der in der Polizeiinspektion Bad Kreuznach bekannte Bibelforscher, Staatsrechtler und Steuersünder Torsten H e r r m a n n von der JOH Meisenheim – persönlich bzw. leibhaftig bekannt – verweist „immer“ auf die preußische Verfassung. Ra Jens C o n r a d sagt wesentliche Elemente wurden in die Verfassung von 1871 übernommen… Peter F i t z e k hat die Schwachstelle „Geldschöpfung“ erkannt und beseitigt, evtl. geht es aber noch einfacher, Stichwort Treuhandkonto / Papsterlass. Diesbezügl. hat Ra Jens C o n r a d Kontakt zu Dr. Dhonau, zur Kreis- und VG Verwaltung, sowie zur Polizeiinspektion Bad Kreuznach aufgenommen.

Näheres soll im Rahmen des Musterprozesses in der Hackenheimer Rheinhessenhalle zusammen mit Klaus Dieter W e i s h e i t, Prof. Hamer, Prinz Michael, Klaus Peter W a g e n h ö f e r, Landrätin Bettina Dickes, MdL Michael Simon, Sami aus Afghanistan, Georg Friedrich, Prof. Hörmann, Till Peter Rauscher, Stefan Tuschner, Alfons Merz, Dagmar Silvery, Manfred Weber, etc. geklärt werden

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Quelle: preussen.de

Auszug:

Heute vor 173 Jahren

Zum ersten Mal in seiner Geschichte wurde Preußen am 5. Dezember 1848 mit dem Inkrafttreten der Verfassung zu einem konstitutionellen Staat mit einem gewählten Parlament, das bei wichtigen Entscheidungen mehr und mehr an Bedeutung gewann. Am heutigen Tag des Jahres 1850 wird die Verfassung noch einmal von König Friedrich Wilhelm IV. revidiert und leicht verändert erneut in Kraft gesetzt. Sicherlich war es eine Verfassung von oben, „oktroyiert“ durch den König, mit einem Herrenhaus, dessen Mitglieder von ihm selbst ernannt werden und einem später hinzugekommenen Dreiklassenwahlrecht, das die politische Beteiligung der unteren und mittleren Volksschichten stark einschränkt. Die Verfassung ist nicht von den Märzrevolutionären von 1848 gemacht, die als gescheitert gelten, ausgewandert oder inhaftiert sind oder sich unterordnen müssen. Aber diese Sichtweise greift ein wenig zu kurz. Die Revolution von 1848, die Preußen ebenfalls mit voller Wucht getroffen hat, bewirkt eine Art „Regierungsrevolution“ – „der Aufstand selbst mochte gescheitert sein (…) seine Dynamik aber übertrug sich wie eine seismische Schockwelle auf das preußische (…) Regierungssystem, veränderte Strukturen und Denkweisen, brachte neue Prioritäten in die Regierung ein oder reorganisierte alte und stellte politische Debatten in einen neuen Gesamtzusammenhang“ (Christopher Clark). In die Verfassung werden auch liberale Forderungen wie ein Grundrechte-Katalog, ein frei gewähltes Abgeordnetenhaus und Schwurgerichte aufgenommen. Dennoch ist Preußen damit nicht zu einem demokratischen Staat geworden. Die Macht des Königs von Preußen, greifbar etwa in seinem Vetorecht gegen Gesetze, ist weiterhin entscheidend und dennoch ist die Revolution von 1848 nicht vollkommen gescheitert. Den preußischen König wird das Parlament, als neuer Machtfaktor im Staat, 1862, während des Verfassungskonflikts, sogar an den Rand der Abdankung bringen.