entnommen aus der Telegramgruppe Freyheitsbewegung
das Königreich Deutschland unterstützt den Aufruf der Polizei – so verstand ich Sie zumindest – und Peter hat sich durch Anerkennung des Urteils vom Verfassungsgericht dem Kooperationsvertrag mit der Polizei angeschlossen. Dem stimmt auch Landrätin Bettina Dickes zu, so verstehe / verstand ich Sie jedenfalls, gestern war ich ja noch u. a. im Vorzimmer bei Ihr und sprach kurz mit Frau Paulus. Näheres dann im Justizzentrum Bad Kreuznach
hier das Urteil vom Verfassungsgericht:
siehe auch: Ansprechpartner – Polizei
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Stefan W e i n m a n n, [07.09.2023 17:32]
alle Staaten !? Dazu gibt es Klärungsbedarf…
Stefan W e i n m a n n, [07.09.2023 17:32]
Offizielle Bekanntmachung
Das KRD ist am 16.07.2023 als neutraler Bereich dem Zivilschutz der Schutzmacht im Namen und im Rechtauftrag des zwingenden Völkerrechtes der genfer Abkommen zum Schutz der Zivilisten des KRD gemäß UN-RES A-RES 66/166 Minderheitenschutz beigetreten!
In Folge hat das KRD das Zivilschutzabkommen mit der Schutzmacht für die neutralen Bereiche des KRD ratifiziert und den zwingenden Gerichtstand definiert, denn alle Staaten haben das genfer Abkommen sowie Art. 95 UN Charta ratifiziert.
Im Schutzbereich des zwingenden Völkerrechtes wurde die Zertifikation in der Schweiz angezeigt und gilt unwidersprochen durch den Bundesrat akzeptiert.
👉🏻 Mehr Informationen sind hier zu finden. (https://koenigreichdeutschland.org/de/neuigkeit/beitritt-in-die-genfer-abkommen.html)
Christian aus Ludwigshafen Reimann, [07.09.2023 18:05]
Offizielle Bekanntmachung
Das KRD ist am 16.07.2023 als neutraler Bereich dem Zivilschutz der Schutzmacht im Namen und im Rechtauftrag des zwingenden Völkerrechtes der genfer Abkommen zum Schutz der Zivilisten des KRD gemäß UN-RES A-RES 66/166 Minderheitenschutz beigetreten!
In Folge hat das KRD das Zivilschutzabkommen mit der Schutzmacht für die neutralen Bereiche des KRD ratifiziert und den zwingenden Gerichtstand definiert, denn alle Staaten haben das genfer Abkommen sowie Art. 95 UN Charta ratifiziert.
Im Schutzbereich des zwingenden Völkerrechtes wurde die Zertifikation in der Schweiz angezeigt und gilt unwidersprochen durch den Bundesrat akzeptiert.
👉🏻 Mehr Informationen sind hier zu finden. (https://koenigreichdeutschland.org/de/neuigkeit/beitritt-in-die-genfer-abkommen.html)
Stefan W e i n m a n n, [07.09.2023 18:25]
hab ich oben drüber mit Kommentar gepostet….
